Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner und Aussteller der nachfolgenden AGB der Plattform kaiserberg-seminare.de:
Herr Caner Yaldiz
Im Lipperfeld 15
46047 Oberhausen
Tel:        0208/30994831              
E-Mail:   kontakt@kaiserberg-seminare.de

Präambel

Auf der Plattform kaiserberg-seminare.de werden aufgezeichnete Videolehreinheiten bereitgestellt, die auf das Mathematik-Abitur vorbereiten sollen und durch ein kostenpflichtiges, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht zur Verfügung gestellt werden.

Die angebotenen digitalen Inhalte, insbesondere die aufgezeichneten Videolehreinheiten dienen als zusätzliches Mittel zur Vorbereitung auf das Abitur. Diese Inhalte ersetzen nicht den Besuch einer schulischen Lehrveranstaltung und auch nicht die Prüfung an sich.

Ziel ist die Wissensvermittlung für exemplarische, eigens erstellte Lösungswege zu den in den Lehrveranstaltungen angebotenen Themenbereichen und beispielhaften Prüfungsfragen. Ein Erfolg in Bezug auf das Bestehen des Abiturs bzw. ein Lernerfolg an sich wird durch den Plattformbetreiber im Rahmen dieses Vertrages nicht geschuldet.

  1. Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen Herrn Caner Yaldiz (nachfolgend als „CY“ bezeichnet) und einem/r Verbraucher/in oder Unternehmer/in (nachfolgend als Teilnehmer/in „TN“ bezeichnet) über aufgezeichnete Videolehreinheiten, die auf der Plattform kaiserberg-seminare.de angeboten werden. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, wird der Einbeziehung von eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprochen.

(2) Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die – zusammen mit dem ausgewählten Kurs – den Vertrag zwischen CY und TN bilden.

(3) Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer im Rahmen dieser Bedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

  • Vertragsschluss, Korrektur von Eingabefehlern, Speicherung Vertragstext

(1) CY schließt Verträge mit geschäftsfähigen Personen ausschließlich in deutscher Sprache.

(2) Die Darstellung der angebotenen Videolehreinheiten auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch CY dar. Die Produktbeschreibungen dienen vielmehr zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den TN.

(3) Um die Leistung in Anspruch zu nehmen, also eine Bestellung aufzugeben, ist es erforderlich, dass ein Kurs über Videolehreinheiten durch Betätigung der dazugehörigen Schaltfläche “Jetzt Kaufen” ausgewählt wird. In der Folge ist es erforderlich, dass innerhalb des nachfolgenden Formulars die notwendigen Pflichtfelder mit den entsprechenden Daten (Name, Vorname, Adresszeile 1, Stadt, Land, Bundesland, Postleitzahl, E-Mailadresse) gefüllt werden. Zudem muss hier ein individuelles Passwort vergeben werden, mit dem sich zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb des Mitgliedskontos angemeldet werden kann. Wurden sämtliche Felder belegt, wird nach der Kenntnisnahme der AGB und der Datenschutzhinweise sowie der entsprechenden Bestätigung durch Auswahl der Checkbox mit einem Klick auf die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ – vorbehaltlich der Regelungen über das Widerrufsrecht – eine verbindliche Angebotsabgabe auf Abschluss eines Vertrages über den ausgewählten Kurs durch den TN an CY gesandt.

(4) Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei CY folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. CY kann das Angebot vom TN innerhalb einer Frist von einem Tag annehmen, wobei die Frist am Tag der Aufgabe der Bestellung (Absenden des Angebots auf Abschluss eines Vertrages) beginnt und mit dem Ablauf des darauffolgenden Tages endet. Die Annahme erfolgt wahlweise durch die Übermittlung einer E-Mail, die als Auftragsbestätigung gekennzeichnet und benannt ist, oder durch die Freischaltung des Kurses innerhalb des Mitgliedskontos. Einer Annahme des Angebots vom TN durch CY steht es gleich, sofern TN zur Bezahlung der Bestellung aufgefordert wird. Treten mehrere der vorgenannten Verhaltensweisen zusammen ein, so ist für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblich, welche der Verhaltensweisen zuerst eintritt.

Mit der Annahme der Bestellung durch CY kommt sodann ein verbindlicher Vertrag zu Stande, der TN zur Bezahlung des ausgewählten Kurses und CY zur zeitlich begrenzten, mangelfreien Bereitstellung der digitalen Videolerneinheiten über die Plattform kaiserberg-seminare.de verpflichtet.

Bleibt die Annahme des Angebots durch CY innerhalb des vorbezeichneten Zeitraums aus, ist dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge zu werten, dass ein verpflichtender Vertrag nicht zu Stande kommt, sodass TN ab diesem Zeitpunkt auch nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.

(5) Treten während der Bestellung Eingabefehler auf, können diese während des gesamten Bestellvorgangs und unmittelbar vor der Absendung des verbindlichen Angebots auf Abschluss eines Vertrages durch TN über die entsprechenden Eingaben per Tastatur/Maus berichtigt werden.

(6) Sollte nach der Bestellung in Ausnahmefällen festgestellt werden, dass ein Kurs nicht mehr verfügbar und auch nicht mehr beschaffbar ist, wird CY TN unverzüglich auf diesen Umstand hinweisen. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall umgehend und vollständig zurückerstattet.

(7) Es erfolgt eine Speicherung des Vertragstextes durch CY, der TN stets – allerdings befristet für die Dauer der Mitgliedschaft – innerhalb des persönlichen Bereichs (Log-In-Bereich) auf der Plattform zugänglich ist. Zur dauerhaften Zugänglichmachung des Vertragstextes wird die persönliche Speicherung empfohlen.

  • Widerruf

Verbrauchern (vgl. Ziffer 1.3 dieser Vertragsbedingungen) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Näheres dazu ist der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.

  • Preise

Die innerhalb eines Angebots dargestellten Preise sind Endpreise. Beinhaltet sind insbesondere die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung gültige Mehrwertsteuer und alle sonstigen Nebenkosten. Innerhalb der Rechnungen erfolgt ein Ausweis der Mehrwertsteuer.

  • Umfang der Leistung, Copyright
  • CY stellt die digitalen Videolerneinheiten ausschließlich über die Plattform kaiserberg-seminare.de zu Verfügung. Ausschließlich TN ist berechtigt, die Videos zu dem ausgewählten und vertragsgegenständlichen Kurs beliebig oft über diese Plattform abzurufen/anzusehen. TN wird insofern ein einfaches, zeitlich beschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Videos des vertragsgegenständlichen Kurses eingeräumt.
  • Die digitalen Videolerneinheiten werden zeitlich begrenzt zum Abruf zur Verfügung gestellt. Die jeweilige Dauer, über die ein Abruf der Videos eines Kurses möglich ist, wird auf der entsprechenden Produktseite dargestellt und ergibt sich auch innerhalb des Bestellverlaufs über den entsprechenden Kurs. Nach dem Ablauf dieses Zeitraums bzw. dem Eintritt des Enddatums erlischt das eingeräumte, zeitlich beschränkte Nutzungsrecht an den Videos und der Vertrag ist abgeschlossen, sodass TN keinen Zugriff mehr auf die Videolerneinheiten hat. Es ist der Abschluss eines weiteren Vertrags notwendig, sofern die Leistungen erneut in Anspruch genommen werden.
  • Die Teilnahme am Videokurs setzt die Verfügbarkeit von internetfähigen Endgeräten mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender Software bei TN voraus. Für eine fehlende oder nicht ausreichende Online-Verbindung haftet CY nicht. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt TN nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Ein Account /Benutzerkonto kann von bis zu drei verschiedenen Endgeräten genutzt werden.
  • Es ist nicht gestattet, die bereitgestellten Videos herunterzuladen, aufzuzeichnen (Bild, Screenshot, Ton) oder sonst zu vervielfältigen, zu bearbeiten, oder zu veröffentlichen. Sämtliche digitalen Inhalte, insbesondere die abrufbaren Videos sind urheberrechtlich geschützt. Urheberrechtsverletzungen werden sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgt. Sämtliche digitalen Inhalte sind mit sichtbaren oder unsichtbaren Kennzeichnungen (digitalen Wasserzeichen) individuell personalisiert, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung im Falle einer widerrechtlichen Verletzung zu gewährleisten.
  • Es ist untersagt, die Inhalte dritten, von TN abweichenden Personen zur Verfügung zu stellen.
  • Zahlung

Die Lizenzgebühr ist unmittelbar nach dem Vertragsschluss vollständig im Voraus zur Zahlung fällig. Die Zahlung kann mit PayPal oder Stripe erbracht werden. 

  • Haftung
  • CY haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von diesem oder dessen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; aufgrund eines Garantieversprechens, sofern ein solches ab-gegeben wurde, und nach dem Produkthaftungsgesetz oder ähnlicher zwingender Haftungen.
  • Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, sofern CY nach Ziffer 8.1. dieser AGB nicht uneingeschränkt haftet. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag CY nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung TN regelmäßig vertrauen darf.
  • Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
  • Anwendbares Recht

Die Geschäftsbeziehungen zwischen TN und CY unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

  • Online-Streitbelegung
  • Die Europäische Kommission bietet für Verbraucher eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ an, an die sich Verbraucher bei Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einem über elektronischen Geschäftsverkehr online abgeschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsvertrag wenden können.
  • Zu der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist CY nicht verpflichtet und nicht bereit.